Planung für Infrastrukturprojekte beschleunigen

Innovationsforum Planungsbeschleunigung

Im Vergleich zu anderen Ländern nimmt die Genehmigung von Infrastrukturprojekten in Deutschland überdurchschnittlich viel Zeit in Anspruch. Grund dafür ist, dass die Projekte zunächst in den Bundesverkehrswegeplan und in die Bedarfspläne aufgenommen werden. Anschließend durchlaufen diese ein Raumordnungs- und ein Planfeststellungsverfahren. Danach erfolgt erst die Erteilung des Baurechts.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat deshalb das „Innovationsforum Planungsbeschleunigung“ erschaffen, um die Planung und Genehmigung von Infrastrukturprojekten in Deutschland zu beschleunigen. Auf dem Forum diskutieren Experten aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Verbänden unter der Leitung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt über die Ursachen der langwierigen Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Themen beinhalten u.a. die Optimierung von Verwaltungsabläufen, die Anwendung naturschutzrechtlicher Vorschriften und der verstärkte Einsatz von modernen, digitalen Planungsmethoden wie z.B. Building Information Modeling.

Mit meinem Investitionshochlauf haben wir mehr Geld für die Modernisierung unserer Infrastruktur als je zuvor – bis 2018 plus 40 Prozent, und das dauerhaft.  Das Geld steht bereit. Damit gebaut werden kann, müssen die Länder zügig für Planung und Genehmigung sorgen. Wir loten jetzt gemeinsam aus, wie die Planungsprozesse beschleunigt werden können. – Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (Quelle: BMVI)

Wir sind gespannt auf die Ergebnisse, die gegen Ende des ersten Quartals 2017 vorliegen sollen.

Quelle: BMVI – Innovationsforum Planungsbeschleunigung 

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