BMVI: Leitfaden für Großprojekte

Der Leitfaden Großprojekte liefert konkrete Handlungsanleitungen zur Umsetzung der Empfehlungen der Reformkommission Bau von Großprojekten und des Aktionsplans Großprojekte. Grundlagen dieses Leitfadens sind eine umfangreiche Analyse bestehender Regelwerke und Handlungsanleitungen insbesondere bei den Verkehrsträgern Straße und Wasserstraße sowie Interviews und Workshops mit Vorhabenträgern, auch aus dem Bereich Schiene, und weiteren an Verkehrsprojekten Beteiligten.

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BMVI: Strategie Planungsbeschleunigung

Laut der aktuellen Statistik, dem Global Competitiveness Report von 2016 bis 2017 des World Economic Forums, nimmt Deutschland im Bereich Infrastruktur den 8. Platz ein.

In den kommenden Jahren stehen größere Budgets für den weiteren Ausbau von Verkehrswegen zur Verfügung. Diese Mittel werden momentan nur zögernd abgerufen, da die Planungskapazitäten fehlen. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat die „Strategie Planungsbeschleunigung“ vorgestellt, um Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte erheblich zu verkürzen.

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Planung für Infrastrukturprojekte beschleunigen

Innovationsforum Planungsbeschleunigung

Im Vergleich zu anderen Ländern nimmt die Genehmigung von Infrastrukturprojekten in Deutschland überdurchschnittlich viel Zeit in Anspruch. Grund dafür ist, dass die Projekte zunächst in den Bundesverkehrswegeplan und in die Bedarfspläne aufgenommen werden. Anschließend durchlaufen diese ein Raumordnungs- und ein Planfeststellungsverfahren. Danach erfolgt erst die Erteilung des Baurechts.

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