BMVI: Strategie Planungsbeschleunigung

Laut der aktuellen Statistik, dem Global Competitiveness Report von 2016 bis 2017 des World Economic Forums, nimmt Deutschland im Bereich Infrastruktur den 8. Platz ein.

In den kommenden Jahren stehen größere Budgets für den weiteren Ausbau von Verkehrswegen zur Verfügung. Diese Mittel werden momentan nur zögernd abgerufen, da die Planungskapazitäten fehlen. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat die „Strategie Planungsbeschleunigung“ vorgestellt, um Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte erheblich zu verkürzen.

Dobrindt: „Seit dieser Legislaturperiode stehen mehr Mittel für die Infrastruktur bereit als jemals zuvor. Mit unseren Rekordmitteln können wir alle vordringlichen Projekte des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 umsetzen bzw. beginnen. Das Nadelöhr sind nicht mehr die Finanzen, sondern die Planungen. Die Prozesse sind oftmals langwierig und kompliziert. Der BVWP darf aber nicht daran scheitern, dass Planfeststellungsverfahren scheitern. Das Ziel lautet: Schneller planen, um zügiger zu bauen – mit einem modernen und bürgerfreundlichen Planungsrecht. Wir werden die Digitalisierung vorantreiben, die Verfahren vereinfachen und den Umweltschutz praktikabel gestalten. So können wir die Rekordmittel aus dem Investitionshochlauf noch effizienter einsetzen.“

Das Ziel der Strategie ist es u.a. die Digitalisierung voranzutreiben mit BIM, Genehmigungsverfahren zu vereinfachen und den Umweltschutz praktikabel auszugestalten. Hier finden Sie die Strategie Planungsbeschleunigung als PDF.

Als nächster Schritt ist ein Planungsbeschleunigungsgesetz vorgesehen, das in der kommenden Legislaturperiode vorgelegt wird.

Quelle: www.bauen-aktuell.eu/schneller-planen-zuegiger-bauen

 

 

 

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